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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 24.05.2023 08:15-12:00 104 Amtsgericht def. Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, inkl. Zeugeneinvernahmen 30.05.2023 14:00-16:00 104 Amtsgerich
  2. Montag: geschlossen Dienstag - Freitag: 08:00 - 17:00 Uhr Zwischen 12.00 und 13.30 Uhr erteilt die Lesesaalaufsicht keine fachlichen Auskünfte. Die Bestellungen werden von 8.00–9.00, 9.30–11.30, 13.45
  3. Die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) bezweckt, die gegenseitige Information der nordwestschweizerischen Kantonsparlamente zu fördern, um insbesondere die parlamentarische Bera
  4. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission hat folgenden Sachbereich: Umweltschutz; Natur- und Heimatschutz; Verkehr; Energie; Bau inkl. Tief- und Verwaltungsbauten; Raumplanung; Landwirtschaft; Fors
  5. Die Sozial- und Gesundheitskommission hat folgenden Sachbereich: Gemeinde- und Sozialwesen, öffentliche Fürsorge, Gesundheit, Heimwesen, Heim- und Spitalbauten. Die SOGEKO hat keine Aufsichtsfunktione
  6. Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen
  7. Wechsel während der aktuellen Legislaturperiode Datum Name Partei Grund Ersetzt durch 31.03.23 Wyss Flück Barbara Grüne Demission Gantenbein Laura 31.03.23 Fluri Josef SVP Demission von Arx Thomas 31.
  8. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 14. September 2022 betreffend Erschliessung/ Beitragsplan V-Strasse (pdf, 115 KB) Ur
  9. Raphaela Schumacher, leitende Haftrichterin Barbara Müller, Haftrichterin Das Haftgericht des Kantons Solothurn existiert seit die kantonale Reform der Strafverfolgung am 1. August 2005 in Kraft getre
  10. Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 31. Januar 2023 31. März 2023 Bau- und Justizdepartement Rechtsd