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1. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 07.02.2023 10:00-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung, HV 08.02.2023 15:00-17:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung, HV inkl. Zeugeneinvernahme

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
2. Musterformular für Meldung

   Den Behörden steht für die jährliche Meldung das folgende online-Meldeformular zur Verfügung. Das Meldeformular enthält Informationshinweise (i), welche die Eingabefelder näher umschreiben. Bitte beac

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/zentrales-register/musterformular-fuer-meldung/
3. Öffnungszeiten des Staatsarchivs

   Montag: geschlossen Dienstag - Freitag: 08:00 - 17:00 Uhr Zwischen 12.00 und 13.30 Uhr erteilt die Lesesaalaufsicht keine fachlichen Auskünfte. Die Bestellungen werden von 8.00–9.00, 9.30–11.30, 13.45

   /staatskanzlei/staatsarchiv/oeffnungszeiten/
4. Vernehmlassungen

   Anpassungen bei den Amtsgerichten; Teilrevision des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) sowie weiterer Gesetze RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 20. Dezember 2022 20. März 2023

   /regierung/vernehmlassungen/
5. Miete / Gleichstellung

   Paritätische Schlichtungsbehörden Gemäss Art. 200 ZPO sind bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen sowie nach dem Gleichstellungsgesetz vom 24. März 1995 die Schlichtungsv

   /gerichte/weitere-gerichte/miete-gleichstellung/
6. Aktuelle Entscheide

   Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 14. September 2022 betreffend Erschliessung/ Beitragsplan V-Strasse (pdf, 115 KB) Ur

   /gerichte/weitere-gerichte/schaetzungskommission/aktuelle-entscheide/
7. Mutationen während der Legislatur 2021-2025

   Wechsel während der aktuellen Legislaturperiode Datum Name Partei Grund Ersetzt durch 07.07.22 Unterlerchner Urs FDP Demission Markus Dietschi 31.05.22 Arnet Philippe FDP Demission Misteli Manuela 31.

   /parlament/ratsmitglieder/mutationen-2021-2025/
8. eUmzug Solothurn

   Einen Umzug elektronisch melden? Die elektronische Umzugsmeldung "eUmzug" finden Sie unter eumzug.swiss eUmzug Schweiz ist eine Plattform, welche seit 1. Januar 2018 von eOperations Schweiz betrieben

   /staatskanzlei/e-government/eumzug-solothurn/
9. Richter/Organisation

   Mitglieder des Steuergerichts Dr. Thomas A. Müller, Präsident Dr. Aristide Roberti, Vizepräsident Roland Flury Dr. Adolf C. Kellerhals David Sassan Müller Ersatzmitglieder Timur Acemoglu Reto Bobst Ma

   /gerichte/weitere-gerichte/steuergericht/richterorganisation/
10. Archiv 2022

    Interkantonale bzw. interbehördliche Vereinbarung über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität; Beitritt des Kantons Solothurn RRB-Beschluss

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