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  1. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 25.11 08:30 SKA Verbrechen gegen das Spielbankengesetz RA OG 01.12 08:30 SKA Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz RA BW 01.12 14:00 VSG Invalidenrente  
  2. Es laufen derzeit keine kantonalen Vernehmlassungen. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Regierung
  3. Steuersenkung für tiefe und mittlere Einkommen (Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa») RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 17. August 2021 29. Oktober 2021 Finanzdepartem
  4. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   07.12.2021 16.00 - 17.00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Kaufvertrag, Hauptverhandlung   13.01.2022 14:00 - 16:00 104 Amtsgerichtsstatt
  5. Informationen zum Coronavirus Wiederaufnahme des Verhandlungsbetriebs ab dem 27. April 2020 Gestützt auf die neue bundesrätliche Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusa
  6. Wechsel während der aktuellen Legislaturperiode Datum Name Partei Grund Ersetzt durch 08.09.21 Bolliger Corina Junge SP Demission Aletti Melina 26.03.21 Hodel Peter FDP Verzicht infolge Wahl in den Re
  7. Obergericht Heinrich Tännler, Obergerichtsschreiber Pascal Haussener, Stv. Obergerichtsschreiber Zivilkammer Heinz Schaller, Rechtsanwalt und Notar Irina Trutmann, Rechtsanwältin Strafkammer Pascal Ha
  8. Was ist die Jugendanwaltschaft? Die Jugendanwaltschaft des Kantons Solothurn ist eine Justizbehörde. Sie hat die Aufgabe, Straftaten von Jugendlichen zu untersuchen, für diese im Falle eines Schuldspr
  9. Im Betrieb wird das System eUmzug technisch und fachlich von unterschiedlichen Gremien betreut. Natürlich arbeiten die beiden verantwortlichen Stellen von Kanton und VGSo eng zusammen. Erste Anlaufste
  10. Einen Umzug elektronisch melden? Die elektronische Umzugsmeldung "eUmzug" finden Sie unter eumzug.swiss eUmzug Schweiz ist eine Plattform, welche seit 1. Januar 2018 von eOperations Schweiz betrieben