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  1. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  2. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 01.12 14:00 VSG Invalidenrente   07.12 08:30 SKA Diebstahl, Hausfriedensbruch, Widerhandlung gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz, Widerhandlung gegen das
  3. Die Verwaltung der solothurnischen Gerichte ist seit 2005 verselbständigt. Sie wird geleitet von der dreiköpfigen Gerichtsverwaltungskommission (§ 60 ff. des Gesetzes über die Gerichtsorganisation, GO
  4. Tagungsort Kantonsratssaal im Rathaus (ohne externe Besucher; Übertragung via Live-Stream ) Sitzungszeiten DI, 7. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr (19.Sitzung) MI, 8. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr (2
  5. Stand: 25.11.2021 Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Parlament Sitzungen 19. Sitzung 20. Sitzung 21. Sitzung Tagesordnung Tagesordnung Einladung Sitzordnung
  6. Zur Zeit sind keine Stellen offen. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Staatsanwaltschaft
  7. Mittwoch, 15. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 45. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 46. SGB 175/2021: Voranschlag 2022 Dokumente Botschaft und Entwurf RR vom 30.8.202
  8. Mittwoch, 8. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 31. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 32. WG 232/2021: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2022 Beschluss no
  9. Dienstag, 7. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. SGB 195/2021: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spi
  10. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 01.12.2021 08.00-17.00 007 Amtsgericht Klage auf Aufhebung von Miteigentum 15.12.2021 14.00-17.00 005 Einzelrichter Mietzinsreduktion 18.12.2021 bis