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  1. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 5.7.2022): Rechtsetzungs
  2. Behördenmitglieder KESB Region Solothurn Vorname und Name Funktion Berufsbezeichnung Stefan Armenti Präsident Dipl. Sozialarbeiter FH; MA in Sozialer Arbeit Evelyne Riner leitende Vizepräsidentin lic.
  3. Seit 14. Juli 2022 veröffentlicht die Kantonspolizei Solothurn im Rahmen eines Pilotprojekts die Standorte der semistationären und der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen. Semistationäre Anlagen D
  4. Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 29 vom 22. Juli 2022 (pdf, 857 KB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Daten
  5. Herstellung in kleinen Mengen Für die Herstellung von Arzneimitteln in kleinen Mengen für die eigene Kundschaft in Apotheken und Drogerien gelten besondere Vorschriften . Grosshandel Die bewilligten B
  6. Betreibungsamt Betreibungsamt Tel. 032 654 55 55 ba.gr@fd.so.ch Jasmin Neuenschwander Gruppenleiterin Tel. 032 654 55 61 jasmin.neuenschwander@fd.so.ch Amtschreiberei Grenchen-Bettlach Grenchen, Bettl
  7. Volksabstimmung vom 25. September 2022 Eidgenössische Vorlagen: 1. Volksinitiative vom 17. September 2019 «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)»; 2. Bundesbeschluss vo
  8. Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274 KB) Submissionsgesetz (pdf, 618 KB) Submissionsverordnung (pdf, 644 KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791 KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798 KB) Musterbotschaft INÖ
  9. (Ausweis B) Aufenthaltsbewilligungen können mit der Bedingung verknüpft werden, dass Sprach- und Integrationskurse besucht werden müssen. Die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung kann bei Festste
  10. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 8.7.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 040/2022, Auftrag fraktionsübergreifend: Abzüg