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1. Schengenerinformationssystem (SIS) und Schengen VISA

   Wichtige Informationen zum Schengener Informationssystem (SIS) und Schengen VISA finden Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB

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2. Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

   Merkblatt Revision Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) Hier finden Sie unser Merkblatt. Mehr Meldungen der Datensammlungen 2023 Haben Sie Ihre Datensammlungen schon angemeldet? Hier geht es zur An

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/
3. Merkblätter

   FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/muster-merkblaetter-und-publikationen/merkblaetter/
4. Verhandlungskalender

   Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 01.06. 08:30 SKA Betrug, ev. Veruntreuung RA BW 06.06. 08:30 SKA Mehrfacher qualifizierter Raub sowie in echter Idealkonkurrenz zu versuchter schwerer Körperverle

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
5. Amtsblatt

   Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 21 vom 26. Mai 2023 (pdf, 1.64 MB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Daten

   /staatskanzlei/publikationen/amtsblatt/
6. Fakultative Referenden

   Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

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7. Amt für Landwirtschaft

   Lokale Massnahmen gegen die Vogelgrippe Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen verfügt über die gesamte Schweiz ab dem 27. Mai 2023 bis 31. Juli 2023 eine Beobachtungspflicht für

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/
8. Aktuelles

   Vogelgrippe Ab dem 27. Mai 2023 bis zum 31. Juli 2023 gilt in der gesamten Schweiz eine Beobachtungspflicht für Halterinnen und Halter von Hausgeflügel, um Seucheneinträge möglichst schnell zu entdeck

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/tiere-und-lebensmittel/tiergesundheit/tierseuchen/aktuelles/
9. Regierung des Kantons Solothurn

   Brigit Wyss Frau Landammann, Volkswirtschaftsdepartement Mehr Peter Hodel Vize-Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern

   /regierung/
10. Ausbaufähigkeit des Registraturplans

    Ein Registraturplan sollte während mehrerer Jahre verwendet werden können, deshalb muss er ausbaufähig sein. Um künftige Aufgaben und Kompetenzen möglichst am logischen Ort integrieren zu können, empf

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