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  1. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  2. Der departementale Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement und ist zugleich der amtsinterne Rechtsdienst des Gesundheitsamts. Der Rechtsdienst nimmt insbesondere folgend
  3. Max Otto Müller (geb. am 7. Juni 1888, gestorben am 18. September 1967) hat dem Kanton Solothurn ein Erbe über 1,5 Mio. Franken überlassen. Die Erträgnisse aus dem Fondsbestand dürfen - auf politisch
  4. Departementsvorsteherin Regierungsrätin Susanne Schaffner Departementssekretariat Dr. Heinrich Schwarz
  5. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  6. Von der Bettagskollekte zum Bettagsfranken Der Regierungsrat hat beschlossen, die bisherige Bettagskollekte nicht mehr durchzuführen.  Ab 2010 wird der „Bettagsfranken“ aus Mitteln des Lotteriefonds i
  7. Abrechnung 2018 Jahresrechnung Lotteriefonds 2018 (pdf, 56KB) Detaillierte Projektbeiträge Lotteriefonds 2018 (pdf, 64KB) Abrechnung 2017 Jahresrechnung Lotteriefonds 2017 (pdf, 566KB) Detaillierte Pr
  8. Abrechnung 2018 Jahresrechnung Sportfonds 2018 (pdf, 56KB) Detaillierte Projektbeiträge Sportfonds 2018 (pdf, 73KB) Abrechnung 2017 Jahresrechnung Sportfonds 2017 (pdf, 456KB) Detaillierte Projektbeit
  9. Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So
  10. Olga Ziegler (6.6.1909 - 5.8.1997) aus Solothurn vererbte einen Teil ihrer Hinterlassenschaft als 'Olga Ziegler-Fonds' dem Kanton Solothurn. Zweck Die Zinserträge des Kapitals und der 500'000 Franken