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1. Geschäftslast

   Pendente Geschäfte (Stand: 26.01.2023) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 1 2 0 3 Rechtsetzungsgeschäfte 0 2 0 2 Wahlgeschäfte 3 1 0 4 Aufträge 28 9 6 43 Volksaufträge

   /parlament/geschaefte/geschaeftslast/
2. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/
3. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 26.01.202

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
4. Eingereichte Vorstösse

   Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 107/2022, Auftrag André Wyss (EVP, Rohr): Se

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
5. Amtsblatt

   Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 3 vom 20. Januar 2023 (pdf, 2.16 MB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Dat

   /staatskanzlei/publikationen/amtsblatt/
6. Politische Rechte

   Volksabstimmung vom 12. März 2023 Eidgenössische Vorlagen: Es gelangen keine eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung. Kantonale Vorlagen: 1. Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammen

   /staatskanzlei/politische-rechte/
7. Richteramt Olten-Gösgen

   Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Für elektronische Prozesseingaben siehe Seite "Elektronischer Rechtsverkehr"

   /gerichte/richteraemter/richteramt-olten-goesgen/
8. Verhandlungskalender

   Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird

   /gerichte/richteraemter/richteramt-olten-goesgen/verhandlungskalender/
9. Zivilabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-innen Schibli Claude lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter Walter Valentin MLaw, Rechtsanwalt Rickli Ronny lic.iur., Rechtsanwalt Statthalter/-in der Amtsgerichtspräs

   /gerichte/richteraemter/richteramt-olten-goesgen/zivilabteilung/
10. Fakultative Referenden

    Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

    /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/