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1. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 27.5.2022): Rechtsetzung

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2. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
3. Amtsblatt

   Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 20 vom 20.5.2022 (pdf, 2.87MB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Datenschu

   /staatskanzlei/publikationen/amtsblatt/?no_cache=1
4. Schengenerinformationssystem (SIS) und Schengen VISA

   Wichtige Informationen zum Schengener Informationssystem (SIS) und Schengen VISA finden Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/schengenerinformationssystem-sis-und-schengen-visa/
5. Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

   Bist du fit fürs Internet? Für Kids und Teenies: Teste hier dein Wisssen! Mehr Merkblatt: Sicheres Arbeiten im Home Office Hier finden Sie unser Merkblatt: Sicheres Arbeiten im Home Office Mehr Seiten

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/
6. Strasseninfrastruktur

   Balsthal, Falkensteinerstrasse / Lindenallee Abschnitt Fürobebeck bis Zollhusgässli Strassenumgestaltung und Strassensanierung Werkleitungsarbeiten Realisierung:  Februar 2021 bis April 2022 Deckbelag

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/projekte/strasseninfrastruktur/
7. Fahrplanverfahren

   Fahrplanverfahren Die Fahrplanentwürfe 2023 sind auf der Website fahrplanentwurf.ch aufgeschaltet. Eine Zusammenstellung der im Kanton Solothurn relevanten Änderungen befindet sich in der Beilage (PDF

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/oeffentlicher-verkehr/angebotsplanung/fahrplanverfahren/
8. Parlamentarische Gruppen

   Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft

   /parlament/organisation/parlamentarische-gruppen/
9. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinitiative "Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge" Publikation Amtsblatt Ordentlicher Ablauf 18-Monate-Frist: Angepasster Ablauf 18-Monate-Frist Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 13.0

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/archiv/
10. Staatskanzlei

    Regierungsratsbeschlüsse online Finden Sie alle Regierungsratsbeschlüsse seit 2003 online. Eine Such- und Filterfunktion hilft ihnen bei der Orientierung. Mehr Amtsblatt Jeden Freitag neu online: Das

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