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1. Verhandlungskalender

   Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 07.04. 09:00 VSG Berufliche Massnahmen und Invalidenrente IV 14.04. 08:30 SKA versuchter Raub etc. sowie Widerrufsverfahren RA SL 19.04. 14:00 VSG Berufliche Mass

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
2. Archiv 2020

   Öffentliches Beschaffungswesen: 1. Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) vom 15. November 2019; 2. Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaf

   /regierung/vernehmlassungen/archiv/archiv-2020/
3. Gerichtsschreiber

   Obergericht Heinrich Tännler, Obergerichtsschreiber Pascal Haussener, Stv. Obergerichtsschreiber Zivilkammer Heinz Schaller, Rechtsanwalt und Notar Irina Trutmann, Rechtsanwältin Strafkammer Pascal Ha

   /gerichte/obergericht/leitung-kammern/gerichtsschreiber/
4. Publikationen

   Erfahrungen zum Öffentlichkeitsprinzip (pdf, 213KB) Digitalisierung braucht Datenschutz, So Info 2018 (pdf, 1.13MB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/muster-merkblaetter-faq/publikationen/
5. Richter / Leitung

   Gesamtgericht Daniel Kiefer, Rechtsanwalt und Notar, Präsident Thomas Flückiger, Rechtsanwalt und Notar, Vizepräsident Beat Frey, Rechtsanwalt und Notar Barbara Hunkeler, Rechtsanwältin und Notarin Ha

   /gerichte/obergericht/leitung-kammern/richter-leitung/
6. Infos für Gemeinden

   Checkliste öffentliches oder nicht öffentliches Geschäft Gemeinderatssitzung (pdf, 40KB) Musterweisung zur Datensicherheit für Gemeinden (doc, 27KB) Datenschutz-Revers für Listenauskünfte (pdf, 28KB)

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/muster-merkblaetter-faq/infos-fuer-gemeinden/
7. Amtschreiberei-Inspektorat

   Amtsleitung Philipp Adam, Amtschreiberei-Inspektor Tel. 032 627 75 80 E-Mail: philipp.adam@ fd.so.ch Matthias Wirth, Amtschreiberei-Inspektor-Stellvertreter Tel. 032 627 75 75 E-Mail: matthias.wirth@f

   /verwaltung/finanzdepartement/amtschreiberei-inspektorat/
8. Infos für Gemeinden

   Im Betrieb wird das System eUmzug technisch und fachlich von unterschiedlichen Gremien betreut. Natürlich arbeiten die beiden verantwortlichen Stellen von Kanton und VGSo eng zusammen. Erste Anlaufste

   /e-gov/eumzug-solothurn/infos-fuer-gemeinden/
9. Gebühren und Verrechnung

   Welche Gebühren werden auf der Plattform direkt verrechnet? Grundsätzlich werden zurzeit nur die kommunalen Gebühren direkt verrechnet. Die Gebühren für die Bearbeitung des Ausländerausweises werden n

   /e-gov/eumzug-solothurn/infos-fuer-gemeinden/gebuehren-und-verrechnung/
10. Verarbeitung von eUmzügen im System

    Innerhalb welcher Frist muss die Gemeinde eine Meldung verarbeiten? Die Gemeinden sollten Meldungen innerhalb von 24h während Arbeitstagen bearbeitet haben. Voraussetzung ist natürlich, dass alle Info

    /e-gov/eumzug-solothurn/infos-fuer-gemeinden/verarbeitung-von-eumzuegen-im-system/