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  1. Infos für Private Infos für Behörden allgemein Infos für Gemeinden Merkblätter Wichtige Merkblätter anderer Datenschutzbeauftragter Publikationen Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz
  2. Dienstag, 11. Mai 2021, 9.10 - 12.30 Uhr # Ges.-Nr. Geschäftstitel 1. DG 050/2021 Eröffnungsansprache des Alterspräsidenten 2. DG 051/2021 Eröffnungsansprache des jüngsten Kantonsratsmitglieds 3. WG 0
  3. 70 behandelte Geschäfte Der Kantonsrat hat in der Mai-Session insgesamt 70 Geschäfte (2 Vereidigungen, 2 Sachgeschäfte, 4 Notverordnungen, 40 Wahlgeschäfte, 9 Aufträge, 2 Volksaufträge, 5 Interpellati
  4. Mittwoch, 12. Mai 2021, 13.30 - 16.00 Uhr # Ges.-Nr. Geschäftstitel 74. DG 057/2021 Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 75. AD 025/2021 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend: Ke
  5. Mittwoch, 12. Mai 2021, 8.30 - 12.30 Uhr # Ges.-Nr. Geschäftstitel 19. DG 057/2021 Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 20. WG 060/2021 Wahl von 15 Mitgliedern der Finanzkommission f
  6. Öffentliches Beschaffungswesen: 1. Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) vom 15. November 2019; 2. Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaf
  7. Die Friedensrichterinnen und Friedensrichter sind Gemeindeorgane. Sie sind nur in denjenigen Fällen für Schlichtungen zuständig, in denen beide Parteien in der gleichen Gemeinde wohnen, beziehungsweis
  8. Erfahrungen zum Öffentlichkeitsprinzip (pdf, 213KB) Digitalisierung braucht Datenschutz, So Info 2018 (pdf, 1.13MB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip
  9. Checkliste öffentliches oder nicht öffentliches Geschäft Gemeinderatssitzung (pdf, 40KB) Musterweisung zur Datensicherheit für Gemeinden (doc, 27KB) Datenschutz-Revers für Listenauskünfte (pdf, 28KB)
  10. Bereinigte Gesetzessammlung (BGS) Amtliche Sammlung der Gesetze und Verordnungen (GS) Solothurnische Gerichtspraxis (SOG) Grundsätzliche Entscheide des Regierungsrates (GER) Bitte beachten Sie: Die so