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  1. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 5.7.2022): Rechtsetzungs
  2. Behördenmitglieder KESB Region Solothurn Vorname und Name Funktion Berufsbezeichnung Stefan Armenti Präsident Dipl. Sozialarbeiter FH; MA in Sozialer Arbeit Evelyne Riner leitende Vizepräsidentin lic.
  3. Bauliche Massnahmen und Zweckänderungen ausserhalb der Bauzone bedürfen neben der ordentlichen Baubewilligung zusätzlich gemäss § 38bis Abs. 1 Planungs- und Baugesetz (PBG; BGS 711.1) einer Bewilligun
  4. Volksabstimmung vom 25. September 2022 Eidgenössische Vorlagen: 1. Volksinitiative vom 17. September 2019 «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)»; 2. Bundesbeschluss vo
  5. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 8.7.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 040/2022, Auftrag fraktionsübergreifend: Abzüg
  6. Die rechtsgültigen Nutzungspläne sind auch digital verfügbar. Sie sind in der unten aufgeführten Liste unter dem Gemeindenamen zu finden. Bei fusionierten Gemeinden sind die Pläne teilweise noch nach
  7. Verfahren Die Zentralbehörde Adoption des Kantons Solothurn ist gemäss Art. 268d ZGB die zuständige Stelle für die Herkunftssuche. Adoptierte Personen, die im Kanton wohnhaft sind, können mittels dem
  8. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 8.7.2022)
  9. Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung sowie auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind (Art. 12 Bundesverfassu
  10. Gesetze Bund Raumplanungsgesetz (RPG, SR 700) Raumplanungsverordnung (RPV, SR 700.1) Gesetze Kanton Planungs- und Baugesetz (PBG, BGS 711.1) Kantonale Bauverordnung (KBV, BGS 711.61) Bevölkerung Bevöl