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  1. Dienstag, 9. November 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 202/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. V 198/2021: Vereidigung von Melina Aletti (Junge SP, Niedergösgen) als Mitglied d
  2. 27 behandelte Geschäfte Der Kantonsrat hat in der November-Session insgesamt 27 Geschäfte (drei Wahlgeschäfte, vier Sachgeschäfte, vier Rechtsetzungsgeschäfte, ein Verordnungsveto, zehn Aufträge, fünf
  3. Dringliche Vorstösse Geschäft Datum Departement Kommission AD 212/2021, Dringlicher Auftrag André Wyss (EVP, Rohr): Reduktion der Testkosten für Solothurner Jugendliche und junge Erwachsene unter 21 J
  4. Die nachfolgenden Geschäfte finden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 17.11.2021): Volksinitiativen (VI) Geschäft Datum Departement Kommission VI 221/2021: Gesetzesinitiative «Wenige
  5. Geschäft Datum Departement Kommission K 103/2021, Kleine Anfrage Matthias Borner (SVP, Olten): Stetige Zunahme des Bedarfs an externen Beratern und Berichten   12.05.2021 FD - K 141/2021, Kleine Anfra
  6. Die Parlamentsdienste bilden die allgemeine Stabsstelle des Kantonsrats und sind zuständig für den Protokoll-, den Rechtsberatungs-, den WoV-Fach- und den Dokumentationsdienst. Insbesondere bereiten d
  7. Verfassungsinitiative "Erweiterung der Gemeindeautonomie betreffend Vergabe des Stimm- und Wahlrechts auf kommunaler Ebene" Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation A
  8. Unterbruch E-Voting Sehr geehrte Auslandschweizerinnen und -schweizer Nach dem negativen Entscheid des Bundesrates vom 12. August 2015 zum Einsatz unseres E-Voting-Systems anlässlich der Wahlen 2015,
  9. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  10. Detaillierter Überblick über die pendenten Geschäfte Vorstösse Eingereichte Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen bereit zur Behandlung im Kantonsrat Sachgeschäfte, einfache Beschlüsse und Rechtse