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1. 11. Sitzung 2022

   Mittwoch, 6. Juli 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 33. DG 089/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 34. SGB 034/2022: I. Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege; II. Bericht über die G

   /parlament/sessionen/naechste-session/11-sitzung/
2. Deponien

   Nicht alle Abfälle können stofflich oder energetisch verwertet werden. In Deponien werden die nicht verwertbaren Abfälle endgültig und kontrolliert abgelagert. Deponien bedürfen einer speziellen Depon

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-umwelt/boden-untergrund-geologie/deponien/
3. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 30.06.2022 08.00-17.00 007 Amtsgericht Hauptverhandlung betr. Nichtigkeit, Anfechtung von STWEG-Beschlüssen 06.07.2022 15.30-17.30 007 Einzelrichter

   /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
4. Die Beauftragte

   Haben Sie Fragen, ob Sie und falls ja, wieweit Sie Informationen von den Gemeinden oder kantonalen Behörden verlangen und erhalten können? Möchten Sie sich als Gemeindebehörde oder kantonale Behörde i

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/die-beauftragte/
5. Eingereichte Vorstösse der Juni-Session

   Dringliche Vorstösse Geschäft Datum Departement Kommission AD 102/2022, Dringlicher Auftrag Fraktion SVP: Verwaltungsrat Ausgleichskasse und IV-Stelle neu besetzen - Führung sofort herstellen 29.06.20

   /parlament/sessionen/naechste-session/eingereichte-vorstoesse-der-juni-session/
6. Amt für Raumplanung

   Seilbrücke Gschliff Die Seilbrücke beim Balmberg zwischen Hofbergli und Niederwiler Stierenberg ist im Bau. Die Baustelle ist grossräumig abgesperrt. Die bestehende Wanderwegumleitung ist weiterhin be

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/
7. Fruchtfolgeflächen

   Fruchtfolgeflächen (FFF) umfassen die wertvollsten Landwirtschaftsböden. Dazu gehören Ackerland, Kunstwiesen in Rotation (abwechselnd als Wiese und Ackerland genutzte Flächen) und ackerfähige Naturwie

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/projekte-und-themen/fruchtfolgeflaechen/
8. Grundlagen

   Gesetze Bund Raumplanungsgesetz (RPG, SR 700) Raumplanungsverordnung (RPV, SR 700.1) Gesetze Kanton Planungs- und Baugesetz (PBG, BGS 711.1) Kantonale Bauverordnung (KBV, BGS 711.61) Bevölkerung Bevöl

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/nutzungsplanung/grundlagen/
9. Amt für Verkehr und Tiefbau

   Publikationen Öffentliche Ausschreibungen / Planauflagen Mehr Baustellen 2022 Mehr Sanierung und Umgestaltung Baselstrasse Solothurn Ergebnisse Mitwirkung vom Januar 2020 Mehr Weitere Schritte zum A1-

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/
10. Termine

    Kantonsrat Sitzungsdaten Die Sitzungen des Kantonsrates sind grundsätzlich öffentlich. Er tagt in der Regel siebenmal pro Jahr jeweils am Dienstag-, Mittwoch- und folgenden Mittwochvormittag. Den Term

    /parlament/sessionen/termine/