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  1. Geschäft Datum Departement Kommission K 213/2021, Kleine Anfrage Matthias Meier-Moreno (CVP, Grenchen): Fragen zu optiSO+? 10.11.2021 DBK - K 218/2021, Kleine Anfrage Stefan Nünlist, Olten, FDP: Polit
  2. (Stand: 06.12.2021) Rechtsgrundlagen Grundsätzliches Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Bereichen Veranstaltungen, Schutzkonzept und Erhebung von Kontaktdaten Notverordnung 2 Gemeindewesen (CorG
  3. Mittwoch, 8. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 31. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 32. WG 232/2021: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2022 Beschluss no
  4. Mittwoch, 15. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 45. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 46. SGB 175/2021: Voranschlag 2022 Dokumente Botschaft und Entwurf RR vom 30.8.202
  5. Dienstag, 7. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. SGB 195/2021: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spi
  6. Kantonales Jugendgericht Jugendgerichtspräsident (RA B-W)   Altermatt Stefan lic.iur., Rechtsanwalt und Notar seit 2021 (davor Stv. JGP ab 2009)    Stv. Jugendgerichtspräsident (RA B-W)   Kölliker Uel
  7. Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 47 vom 26. November 2021 (pdf, 1.45MB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und D
  8. Das Handbuch ist als Hilfsmittel für Einwohnerregisterführer gedacht und ist nicht eine Richtlinie mit rechtsetzendem Charakter. Wir sind auch dankbar für Anregungen und Ergänzungswünsche aus der Prax
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 24.11.2021): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 220/2020, Auftrag Fraktion CVP/EVP/glp: Mode
  10. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine