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1. Gremien

   Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So

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2. Amtsblatt

   Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 20 vom 20.5.2022 (pdf, 2.87MB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Datenschu

   /staatskanzlei/publikationen/amtsblatt/?no_cache=1
3. Schengenerinformationssystem (SIS) und Schengen VISA

   Wichtige Informationen zum Schengener Informationssystem (SIS) und Schengen VISA finden Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/schengenerinformationssystem-sis-und-schengen-visa/
4. Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

   Bist du fit fürs Internet? Für Kids und Teenies: Teste hier dein Wisssen! Mehr Merkblatt: Sicheres Arbeiten im Home Office Hier finden Sie unser Merkblatt: Sicheres Arbeiten im Home Office Mehr Seiten

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/
5. Strasseninfrastruktur

   Balsthal, Falkensteinerstrasse / Lindenallee Abschnitt Fürobebeck bis Zollhusgässli Strassenumgestaltung und Strassensanierung Werkleitungsarbeiten Realisierung:  Februar 2021 bis April 2022 Deckbelag

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/projekte/strasseninfrastruktur/
6. Fahrplanverfahren

   Fahrplanverfahren Die Fahrplanentwürfe 2023 sind auf der Website fahrplanentwurf.ch aufgeschaltet. Eine Zusammenstellung der im Kanton Solothurn relevanten Änderungen befindet sich in der Beilage (PDF

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/oeffentlicher-verkehr/angebotsplanung/fahrplanverfahren/
7. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinitiative "Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge" Publikation Amtsblatt Ordentlicher Ablauf 18-Monate-Frist: Angepasster Ablauf 18-Monate-Frist Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 13.0

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/archiv/
8. Staatskanzlei

   Regierungsratsbeschlüsse online Finden Sie alle Regierungsratsbeschlüsse seit 2003 online. Eine Such- und Filterfunktion hilft ihnen bei der Orientierung. Mehr Amtsblatt Jeden Freitag neu online: Das

   /staatskanzlei/
9. Volksinitiativen

   Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan

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10. Submissionsrecht

    Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274KB) Submissionsgesetz (pdf, 618KB) Submissionsverordnung (pdf, 644KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798KB) Musterbotschaft INÖB vom

    /staatskanzlei/legistik-und-justiz/submissionsrecht/