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  1. (Stand: 17.01.2022) Rechtsgrundlagen Grundsätzliches Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Bereichen Veranstaltungen, Schutzkonzept und Erhebung von Kontaktdaten Notverordnungen Gemeindewesen Besch
  2. Die Dienststelle Legistik und Justiz ist zuständig im Bereich Legistik, leitet Gesetzgebungsprojekte im Bereich Justiz und im öffentlichen Beschaffungsrecht, instruiert Verfahren (Begnadigungen, Staat
  3. Finanz- und Lastenausgleich Einwohnergemeinden 2022 Budget 2022: Ankündigung Steuerungsgrössen sowie Beiträge und Abgaben im Finanz- und Lastenausgleich (FILA EG) für das Vollzugsjahr 2022 (pdf, 111KB
  4. Amtsgerichtspräsidentin   Georgia Marcionelli Gysin Rechtsanwältin   Statthalterin der Amtsgerichtspräsidentin   Müller Barbara Rechtsanwältin   Amtsrichter/-innen   Vögtli Barbara   Klein Thomas   Gs
  5. Amtsgerichtspräsidentin   Georgia Marcionelli Gysin Rechtsanwältin   Statthalterin der Amtsgerichtspräsidentin   Müller Barbara Rechtsanwältin   Amtsrichter/-innen   Vögtli Barbara   Klein Thomas   Gs
  6. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 27.01.2022 08:30 bis 12:00 Uhr 108 Amtsgerichtsstatthalterin vereinfachtes Verfahren / Forderung aus Mietvertrag Strafverfahren Datum Zeit Saal Zustä
  7. KANTONSRAT - Finanzkommission verabschiedet Voranschlag 2016 - Korrigendum zur Medienmitteilung 30.11.2015 In der Medienmitteilung der Finanzkommission (FIKO) des Kantonsrats vom 27. November 2015 zum
  8. 100 Jahre Landesstreik 2018 – Neustart für die Schweiz 27.10.2015 Zum 100. Jahrestag des Landes-Generalstreiks ist der Kanton Solothurn 2018 Gastgeber für ein Freilichttheater in aktueller Form. Olten
  9. KANTONSRAT - UMBAWIKO: Keine Sofortmassnahmen zur Frankenstärke 29.09.2015 Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) befasste sich mit einem überparteilichen Auftrag betre
  10. Ja zum Umsetzungsvorschlag der Initiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ 31.08.2015 In seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Justiz begrüsst der Regierungsrat die vorge