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  1. Datenmodellkonforme Geodaten Das kantonale Geoinformationsgesetz regelt die Verwaltung und den Zugang zu Nutzungsplänen. Die kommunalen und kantonalen Nutzungsplanungen (Bauzonenplan, Gesamtplan, Ersc
  2. Erscheint in der Cari Online Dispo ein Fehlerhinweis, finden Sie die Erklärung oder Begründung im Handbuch Online-Disposition Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer unter Punkt 3.2. Zugang für Fahrlehrerinnen
  3. Gesetz über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Covid-19-Härtefallgesetz) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 25.01.2022 11.02.2022 13.05.2022 Die Referend
  4. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  5. Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 8.12.2021 1
  6. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 11.5.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 034/2021, Auftrag Rolf Sommer (SVP, Olten): O
  7. Kategorienübersicht Informationen über die Prüfungsfahrzeuge, die an einer praktischen Prüfung eingesetzt werden dürfen, finden Sie in der detaillierten Übersicht der einzelnen Kategorien. Die Ausweis
  8. Anforderungen an das Prüfungsfahrzeug Allgemeines Das Fahrzeug muss sich für die praktische Fahrprüfung in einem betriebssicheren Zustand befinden und ordnungsgemäss eingelöst sein. Bei der Prüfungsab
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 5.5.2022)
  10. Zusammenarbeit Die Gemeindepräsidien und die Kantonsvertretungen haben sich zu einem fortführenden Austausch verständigt. Der Synthesebericht bildet dabei die Basis und den Orientierungsrahmen für die