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1. Fakultative Referenden

   Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/
2. Fakultative Referenden 2023

   Kantonsratsbeschluss (pdf, 28 KB) Pensionskassen für Geistliche; Verzicht auf Ausrichtung von Staatsbeiträgen KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 17.05.2023 02.06.2023 01.09.2023 Kanton

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/archiv/archiv-2023/
3. Qualifikationsverfahren

   Qualifikationsverfahren 2024 Im Kanton Solothurn absolvieren jährlich rund 3000 Personen das Qualifikationsverfahren in der beruflichen Grundbildung. Die Abteilung Berufslehren koordiniert die prüfung

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/amt-fuer-berufsbildung-mittel-und-hochschulen/berufliche-grundbildung/qualifikationsverfahren/
4. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
5. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
6. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
7. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
8. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
9. Verordnungsvetos

   Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der

   /parlament/geschaefte/verordnungsvetos/
10. Newsletter ABMH

    Mit seinem Newsletter informiert das ABMH mehrmals pro Jahr über Neuigkeiten und Entwicklungen aus seinen verschiedenen Aufgabenbereichen. Viel Vergnügen beim Lesen des aktuellen Newsletters! Ausgabe

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