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  1. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  2. Mengenbegrenzung beim Verordnen gemäss Art. 47 Abs. 2 der Betäubungsmittel-kontrollverordnung : Die mit dem nummerierten Betäubungsmittelrezept zu verschreibende Menge darf nicht über den Bedarf für d
  3. Selbstkontrolle Pflicht zur Selbstkontrolle im Lebensmittelbetrieb (pdf, 42KB) Lebensmittelrechtliche Temperaturvorschriften (pdf, 49KB) Führen von Restaurationsbetrieben an Festen, Anlässen und Messe
  4. Meldeformulare Online-Meldeformular für Betriebe Meldeformular für Betriebe (pdf, 75KB) Online-Meldeformular TRACES Meldeformular TRACES Bestimmungsbetriebe (pdf, 26KB) Arbeitsanweisungen Aufschnittma
  5. Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr, Anpassung der Übernahme von Kosten für Schülertransporte KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 28.01.2020 14.02.2020 15.05.2020 Die Re
  6. Neues Coronavirus (COVID-19) Informationen zur Lebensmittelsicherheit Mehr Trink-, Dusch- und Badewasser Mehr Konsumenten Informationen für Konsumentinnen und Konsumenten Mehr Anbieter und Hersteller
  7. Messresultate vom 8. Mai 2020: 1 Monitoring Aare Grenchen (pdf, 150KB) 2 Monitoring Aare Altreu.pdf (pdf, 144KB) 3 Monitoring Aare Solothurn (pdf, 148KB) 4 Monitoring Emme Derendingen (pdf, 155KB) 5 M
  8. Partei: SP Amtei: Solothurn-Lebern Geboren: 06.02.1969 Beruf: Arzt Im Rat seit: 2019 Kommission(en): BIKUKO Adresse: Schulhausstrasse 19 4500 Solothurn Telefon, Fax: --- E-Mail: --- Homepage: --- Inte
  9. Interkantonale Vereinbarung über Beiträge an die Ausbildungskosten von universitären Hochschulen (Interkantonale Universitätsvereinbarung, IUV); Beitritt des Kantons Solothurn KR-Beschluss vom: Amtsbl
  10. Die Liveübertragung ist nur aktiv, wenn gerade eine Kantonsratssitzung stattfindet.