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  1. Damit behördliche Leistungen auch elektronisch erbracht werden können, ist es notwendig, gewisse Gesetze und Verordnungen anzupassen. Dies wurde im Rahmen des strategischen Projekts Rechtssetzung erre
  2. Obergericht Heinrich Tännler, Obergerichtsschreiber Pascal Haussener, Stv. Obergerichtsschreiber Zivilkammer Heinz Schaller, Rechtsanwalt und Notar Irina Trutmann, Rechtsanwältin Strafkammer Pascal Ha
  3. Für Projekte der in- und ausländischen Entwicklungshilfe werden aus dem Siwsslos-Fonds des Kantons Solothurn jährlich 100'000 Franken zur Verfügung gestellt. Eingabetermin Die Beitragsgesuche sind bis
  4. Der Winkelried-Fonds weist ein Vermögen von 2.5 Mio Franken aus. Aus dem jährlichen Ertrag von rund 100'000 Franken können soziale Institutionen entsprechend der Zweckbestimmung unterstützt werden. In
  5. Max Otto Müller (geb. am 7. Juni 1888, gestorben am 18. September 1967) hat dem Kanton Solothurn ein Erbe über 1,5 Mio. Franken überlassen. Die Erträgnisse aus dem Fondsbestand dürfen - auf politisch
  6. Olga Ziegler (6.6.1909 - 5.8.1997) aus Solothurn vererbte einen Teil ihrer Hinterlassenschaft als 'Olga Ziegler-Fonds' dem Kanton Solothurn. Zweck Die Zinserträge des Kapitals und der 500'000 Franken
  7. Die Anwaltskammer ist Aufsichtbehörde über die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen im Sinne von Art. 14  des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwälte und Anwältinnen (BGFA, SR 935.61). Der An
  8. Merkblatt zu den beitragsberechtigten Sportarten Beitragsberechtigte Sportarten (pdf, 68KB) Merkblatt zu den beitragsberechtigten Sportmaterialien und Sportgeräten Beitragsberechtigtes Material und Ge
  9. Der departementale Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement und ist zugleich der amtsinterne Rechtsdienst des Gesundheitsamts. Der Rechtsdienst nimmt insbesondere folgend
  10. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft