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1. Amtsblatt

   Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 26 vom 1. Juli 2022 (pdf, 593 KB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Datens

   /staatskanzlei/publikationen/amtsblatt/
2. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 30.06.2022 08.00-17.00 007 Amtsgericht Hauptverhandlung betr. Nichtigkeit, Anfechtung von STWEG-Beschlüssen 06.07.2022 15.30-17.30 007 Einzelrichter

   /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
3. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 5.7.2022): Rechtsetzungs

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
4. Geschäftsprüfungskommission

   Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff

   /parlament/organisation/kommissionen/geschaeftspruefungskommission/
5. Justizkommission

   Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen

   /parlament/organisation/kommissionen/justizkommission/
6. Termine

   Kantonsrat Sitzungsdaten Die Sitzungen des Kantonsrates sind grundsätzlich öffentlich. Er tagt in der Regel siebenmal pro Jahr jeweils am Dienstag-, Mittwoch- und folgenden Mittwochvormittag. Den Term

   /parlament/sessionen/termine/
7. Organisation der Richterämter

   Die Zusammenarbeit zwischen den fünf Richterämtern Bucheggberg-Wasseramt, Dorneck-Thierstein, Olten-Gösgen, Solothurn-Lebern und Thal-Gäu wird im Organisationsreglement der Richterämter des Kantons So

   /gerichte/richteraemter/gerichtskonferenz/
8. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 15.6.2022

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
9. Eingereichte Vorstösse

   Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 21.6.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 040/2022, Auftrag fraktionsübergreifend: Abzü

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
10. Übrige Geschäfte bereit zur Behandlung im Kantonsrat

    Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 27.6.2022). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 093/2022: Wahl eines Mitglieds

    /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/