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  1. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 19.03.2024, 8.30-12.30h Vereidigungen neue Mitglieder RG 147/2023: Änderung PBG/KBV RG 003/2024: Anstellungsbehörde Staatsschreiber/in 4. Sitzung 20.03
  2. Willkommensgruss Kantonsratspräsident Ich heisse Sie auf der Webseite des Parlaments des Kantons Solothurn herzlich Willkommen. Wir – die Parlamentsdienste, der Kantonsrat und ich – freuen uns über Ih
  3. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet
  4. Der Kantonsrat ist Wahlbehörde von circa 100 Beamtinnen und Beamten, insbesondere des Staatsschreibers bzw. der Staatsschreiberin, von Richter und Richterinnen, der Staatsanwälte und -anwältinnen sowi
  5. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
  6. Änderung des Gesetzes über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 23. April 2024 19. Juli 2024 Bau- un
  7. Mitteilungsblätter Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2022 (pdf, 12.74 MB) Mitteilungsblatt Bau- und Justizdepartement 2020 (pdf, 1.85 MB) Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2017 (pdf, 3.84 MB) Mitteilungsb
  8. Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng
  9. AIO Wartungsfenster vom 14.05.24 auf der Basisinfrastruktur 23.04.2024 Im Zusammenhang mit dem Wartungsfenster des AIO kann es am 14.05.24 ab 09.00 Uhr bei allen unseren Applikationen zu kurzen Unterb
  10. Die Departementsabteilung des Bau- und Justizdepartementes ist die Stabstelle der Departementsvorsteherin Sandra Kolly. Sie stellt die Koordination der Departementsziele und Massnahmen sicher und ist