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  1. Im Kanton Solothurn gibt es 230 Schiessanlagen (300 m -, 50 m -, 25 m – Anlagen). Davon stehen rund 60 % noch in Betrieb, die übrigen sind stillgelegt. Durch den meist jahrzehntelangen Schiessbetrieb
  2. Ein Standort ohne Untersuchungsbedarf (keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu erwarten) muss nicht untersucht werden. Eine Voruntersuchung kann aber freiwillig durchgeführt werden und ist für
  3. Was ist ein belasteter Standort, was ist eine Altlast? Belastete Standorte sind Orte, deren Belastung von Abfällen stammt und die eine beschränkte Ausdehnung vorweisen. Sie umfassen Ablagerungsstandor
  4. Gemäss Umweltschutzgesetz (USG; SR 814.01) braucht es eine Bewilligung für die Veräusserung oder Teilung eines Grundstücks, auf dem sich ein im Kataster der belasteten Standorte eingetragener Standort
  5. Wenn sich ein Bauvorhaben auf einem Grundstück befindet, welches im Kataster der belasteten Standorte eingetragen ist, dann beurteilt das Amt für Umwelt die Einhaltung von Artikel 3 der Altlasten Vero
  6. Pendente Geschäfte (Stand: 26.01.2023) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 1 2 0 3 Rechtsetzungsgeschäfte 0 2 0 2 Wahlgeschäfte 3 1 0 4 Aufträge 28 9 6 43 Volksaufträge
  7. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe
  8. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 26.01.202
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 107/2022, Auftrag André Wyss (EVP, Rohr): Se
  10. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 12.01.2023 10.00-12.00 West Einzelrichter Definitive Eintragung eines Pfandrechtes 12.01.2023 14.00-18.00 West Einzelrichter Forderung aus Lieferunge