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  1. Verhandlungskalender
    Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 09.02.2023 08.00-12.00 West Einzelrichter Erstreckung Pachtvertrag 24.02.2023 08:30-12.00 West Einzelrichter Forderung aus Arbeitsvertrag 24.02.2023
    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
  2. Mobilfunk
    In der Schweiz kann man heute praktisch überall mit dem Handy telefonieren. Kehrseite dieser flächendeckenden Versorgung ist die landesweite Zunahme der hochfrequenten Strahlung durch Mobilfunkantenne
    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-umwelt/luft-laerm-strahlung/strahlung-elektrosmoglicht/elektrosmog/mobilfunk/
  3. Übrige Geschäfte zur Vorberatung in Kommissionen
    Die nachfolgenden Geschäfte finden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 01.02.2023): Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 210/2022: Wahl einer Haftrichterin oder
    /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/zur-vorberatung-in-kommissionen/
  4. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat
    Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
    /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
  5. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen
    Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 01.02.2023): Rechtsetzun
    /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
  6. Übrige Geschäfte bereit zur Behandlung im Kantonsrat
    Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 01.02.2023). Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Parlament Vorstösse Eingereichte Vorstösse zur V
    /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
  7. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen
    Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe
    /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/
  8. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat
    Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 26.01.202
    /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
  9. Eingereichte Vorstösse
    Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 107/2022, Auftrag André Wyss (EVP, Rohr): Se
    /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
  10. National- und Ständeratswahlen 2023
    National- und Ständeratswahlen vom 22. Oktober 2023 Einberufung Nationalratswahlen vom 22. Oktober 2023: Einberufung der Wahlberechtigten und Verfahren (pdf, 95 KB) Informationen der Bundeskanzlei für
    /staatskanzlei/politische-rechte/national-und-staenderatswahlen-2023/