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  1. Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21
  2. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 21.03.2023 8.30-12.30h SGB 216/2022: Verpflichtungskredit Langenbruckstrasse Mümliswil RG 193/2022: Einführungsverordnung BG Ausländer/innen RG 217/202
  3. Mittwoch, 29. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 28. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 29. SGB 192/2022: Umsetzung Digitalisierungsstrategie «Impulsprogramm SO!Digital 202
  4. Mittwoch, 22. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 20. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 20a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen I 051/2023, Interpe
  5. Dienstag, 21. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 2. SGB 216/2022: Mümliswil-Ramiswil, Langenbruckstrasse, Abschnitt Dorfstrasse bis Fe
  6. Jeder Regionale Führungsstab (RFS) gehört einem Bevölkerungsschutzkreis (BSK) an. In einen solchen BSK gehört auch eine Zivilschutzorganisation. Der Kanton Solothurn hat insgesamt 9 RFS. Es sind dies:
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 18.04.2023 14.00-17.00 West Einzelrichter Anfechtung Kündigung / Erstreckung Pachtvertrag 24.04.2023 08.00-17.00 West Amtsgericht Forderung Strafverf
  8. Der Kantonsrat wird anlässlich seiner März-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 17.03.2023): K 199/2022, Kleine Anfrage David Häner (FDP.
  9. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 17.03.2023): Rechtsetzun
  10. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant