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  1. Der Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement (vorab Beschwerdewesen) und die Ämter.  Zu folgenden Zeiten steht der Rechtsdienst BJD für allgemeine Rechtsauskünfte aus dem
  2. Schadstoffermittlung und Entsorgungskonzept Bei Neubau, Umbau-, Abbruch-  oder Aushubarbeiten entstehen Abfälle die wiederverwertet oder umweltgerecht entsorgt werden müssen. Übersteigt die dabei anfa
  3. Abfälle, die als Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle (ak-Abfälle) klassiert werden, sind bei der Übergabe im Inland den Kontrollverfahren der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen
  4. Abfälle unterscheiden sich nach Eigenschaften (z.B. Wertstoffe, Sonderabfälle) und Herkunft (z.B. Siedlung, Bau). Für ihre Entsorgung und Verwertung bestehen spezifische Abfallanlagen. Abfall ist Rohs
  5. Entsorgungsunternehmen, die Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle entgegennehmen, benötigen eine Bewilligung. Kantonale Bewilligungsbehörde ist das Bau- und Justizdepartement (vertreten
  6. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 15.6.2022
  7. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 21.6.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 040/2022, Auftrag fraktionsübergreifend: Abzü
  8. Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 27.6.2022). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 093/2022: Wahl eines Mitglieds
  9. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 27.6.2022): Rechtsetzung
  10. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant