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  1. Der Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement (vorab Beschwerdewesen) und die Ämter.  Zu folgenden Zeiten steht der Rechtsdienst BJD für allgemeine Rechtsauskünfte aus dem
  2. Sie erreichen uns über Telefon, E-Mail oder können direkt mit der jeweils zuständigen Person Kontakt aufnehmen. Unsere Telefonzentrale im Rötihof an der Werkhofstrasse 65 in Solothurn ist von Montag b
  3. Mittwoch, 6. Juli 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 33. DG 089/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 33a. A 102/2022: Beschlussfassung über die Dringlichkeit des Auftrags Fraktion SVP: Ver
  4. Mittwoch, 29. Juni 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 24. DG 089/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 25. WG 093/2022: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der
  5. Dienstag, 28. Juni 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 089/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 2. V 092/2022: Vereidigung von Manuela Misteli-Sieber (FDP.Die Liberalen, Biberist) als
  6. asa (Vereinigung der Strassenverkehrsämter)         MBKF Änderungen der Verkehrsregelverordnung (VRV MBKF 02 Ausbildung und Prüfung des Rückwärtsfahrens MBKT 04 Abschleppen / Bergung von Fahrzeugen MB
  7. Schadstoffermittlung und Entsorgungskonzept Bei Neubau, Umbau-, Abbruch-  oder Aushubarbeiten entstehen Abfälle die wiederverwertet oder umweltgerecht entsorgt werden müssen. Übersteigt die dabei anfa
  8. Abfälle, die als Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle (ak-Abfälle) klassiert werden, sind bei der Übergabe im Inland den Kontrollverfahren der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen
  9. Abfälle unterscheiden sich nach Eigenschaften (z.B. Wertstoffe, Sonderabfälle) und Herkunft (z.B. Siedlung, Bau). Für ihre Entsorgung und Verwertung bestehen spezifische Abfallanlagen. Abfall ist Rohs
  10. Entsorgungsunternehmen, die Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle entgegennehmen, benötigen eine Bewilligung. Kantonale Bewilligungsbehörde ist das Bau- und Justizdepartement (vertreten