Suchergebnisse

1. Strafabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-innen Walter Valentin MLaw, Rechtsanwalt seit 2021 (angestellt seit 2015) Schibli Claude lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2019 Rickli Ronny lic.iur., Rechts

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2. Zivilabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-innen Walter Valentin MLaw, Rechtsanwalt seit 2021 (angestellt seit 2015) Schibli Claude lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2019 Rickli Ronny lic.iur., Rechts

   /gerichte/richteraemter/richteramt-olten-goesgen/zivilabteilung/
3. Verhandlungskalender

   Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird

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4. Fakultative Referenden

   Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

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5. Recherche

   Das Staatsarchiv Solothurn bietet eine Online-Recherche der erfassten Fachbibliotheksbestände mit swisscovery an. Die Bestände werden Schritt für Schritt erweitert, bis alle vorhandenen Exemplare ersc

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6. Fakultative Referenden 2022

   Gesetz über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Covid-19-Härtefallgesetz) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 25.01.2022 11.02.2022 13.05.2022 Die Referend

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7. Richteramt Olten-Gösgen

   Informationen zum Corona-Virus Der Verhandlungsbetrieb wird wieder aufgenommen. Der Schalter wird jeweils 15 Minuten vor Verhandlungsbeginn geöffnet. Die Verhaltens- und Hygieneregeln des BAG (betreff

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8. Richter / Leitung

   Gesamtgericht Daniel Kiefer, Rechtsanwalt und Notar, Präsident Thomas Flückiger, Rechtsanwalt und Notar, Vizepräsident Beat Frey, Rechtsanwalt und Notar Barbara Hunkeler, Rechtsanwältin und Notarin Ha

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9. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinitiative "Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge" Publikation Amtsblatt Ordentlicher Ablauf 18-Monate-Frist: Angepasster Ablauf 18-Monate-Frist Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 13.0

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10. Volksinitiativen

    Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan

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