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  1. Die Parlamentarischen Geschäfte werden in verschiedene Kategorien unterteilt. Sie finden sie auf dieser Seite aufgelistet, jeweils mit einer kurzen Umschreibung. Aufträge Mit einem Auftrag wird der Re
  2. Karin Büttler-Spielmann, FDP, Präsidentin Die Bildungs- und Kulturkommission hat folgenden Sachbereich: Schulen inkl. Schul- und Sportbauten; Bildung; Kultur; Sport; Jugendfragen. Die BIKUKO hat keine
  3. Beat Wildi, FDP, Präsident Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folge
  4. Zivilverfahren                     Strafverfahren 06.05.2020 08:00-12:00 013 Amtsgerichtspräsident Amtsmissbrauch 07.05.2020 14:00-17:00 013 Amtsgerichtspräsident Urkundenfälschung, Veruntreuung 12.05
  5. Organigramme Organigramm Staatsanwaltschaft (pdf, 212KB) Organigramm Zentrale Dienste (pdf, 233KB) Organigramm Abteilung Solothurn (pdf, 259KB) Organigramm Abteilung Olten (pdf, 234KB) Organigramm Abt
  6. Informationen zum Corona-Virus Der Verhandlungsbetrieb wird wieder aufgenommen. Die Verhaltens- und Hygieneregeln des BAG (betreffend Desinfektion, Abstand usw.) sind einzuhalten. Die jeweilige Verfah
  7. Gesetze / Rechtsetzung Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB) Gesetz über das kantonale Strafrecht und die Einführung des Schweizerischen Strafgesetzbuches (EG StGB) Schweizerische Strafprozessordnung
  8. Eingaben der Parteien an die Staatsanwaltschaft Die Parteien können gemäss Art. 110 Abs. 2 der Strafprozessordnung Eingaben in elektronischer Form einreichen. Diese müssen mit einer anerkannten elektr