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  1.   Coronavirus-Pandemie Die vom Bundesrat am 24. Februar 2021 geänderte Covid-19-Verordnung besondere Lage vom 19. Juni 2020 erlaubt in Art. 5d Ziff. 1a. wieder eine eingeschränkte Öffnung des Staatsar
  2. Erfahrungen zum Öffentlichkeitsprinzip (pdf, 213KB) Digitalisierung braucht Datenschutz, So Info 2018 (pdf, 1.13MB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip
  3. Checkliste öffentliches oder nicht öffentliches Geschäft Gemeinderatssitzung (pdf, 40KB) Musterweisung zur Datensicherheit für Gemeinden (doc, 27KB) Datenschutz-Revers für Listenauskünfte (pdf, 28KB)
  4. Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So
  5. Allgemeines Ihre Rechte nach dem Informations- und Datenschutzgesetz (pdf, 100KB) Gesuch um Einsicht in die eigenen Daten (doc, 29KB) Gesuch um Datensperre im Einwohnerregister (doc, 27KB) Gesuch um D
  6. Empfehlung vom 20.04.2020: Auftragsschreiben Steueramt an Beratungsbüro (pdf, 64KB) Empfehlung vom 11.12.2019: Zugang zu Abgangsvereinbarung (pdf, 76KB) Empfehlung vom 28.10.2019: Bericht Administrati
  7. Corona-Krise: Digitale Zusammenarbeit Informationen der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich Einsatz während der Corona-Krise Digitaler Selbstschutz Informationen der Datenschutzbeauftragten des
  8. Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60KB) Zugang zu Baugesuchsakten durch private Dritte (pdf, 112KB) Merkblatt
  9. Die Verwaltung der solothurnischen Gerichte ist seit 2005 verselbständigt. Sie wird geleitet von der dreiköpfigen Gerichtsverwaltungskommission (§ 60 ff. des Gesetzes über die Gerichtsorganisation, GO
  10. Der Begriff "Öffentlichkeitsprinzip" besteht aus folgenden zwei Elementen: Amtliche Information der Bevölkerung (§§ 7 ff. des Informations- und Datenschutzgesetzes) Gemeinden und kantonale Behörden, z