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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 01.12.2021 08.00-17.00 007 Amtsgericht Klage auf Aufhebung von Miteigentum 15.12.2021 14.00-17.00 005 Einzelrichter Mietzinsreduktion 18.12.2021 bis
  2. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 25.11 08:30 SKA Verbrechen gegen das Spielbankengesetz RA OG 01.12 08:30 SKA Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz RA BW 01.12 14:00 VSG Invalidenrente  
  3. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   07.12.2021 16.00 - 17.00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Kaufvertrag, Hauptverhandlung   13.01.2022 14:00 - 16:00 104 Amtsgerichtsstatt
  4. Informationen zum Coronavirus Wiederaufnahme des Verhandlungsbetriebs ab dem 27. April 2020 Gestützt auf die neue bundesrätliche Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusa
  5. Seit dem 1.1.2012 wird nach Listenspitälern des Kantons Solothurn und Listenspitälern eines anderen Kantons unterschieden und nicht mehr nach inner- und ausserkantonalen Leistungserbringern. Mit der S
  6. Ambulant vor stationär Im Kanton Solothurn gilt seit 1. Januar 2020 eine Liste mit 16 Eingriffskategorien (16er-Liste), welche die Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und
  7. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es  wir
  8. Seit 1. Juli 2007 gilt in den Gastronomiebetrieben im Kanton Solothurn grundsätzlich ein Rauchverbot (gilt auch für Shisha). Dabei ist das Einrichten von bewilligungspflichtigen Fumoirs erlaubt. Damit
  9. Eine Berufsausübungs- und/oder Betriebsbewilligung (BAB und BB) erhalten Personen bzw. Einrichtungen, welche die geltenden Vorschriften des Gesundheitsgesetzes , der Verordnung über die Heilmittel und
  10. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.10.2021 10:30 bis 12:30 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin vereinfachtes Verfahren / Forderung aus Arbeitsvertrag 26.10.2021 09:30 bis 12:00 Uhr 108