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  1. Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   13.06.2022 09:00-12:00 104 Amtsgericht Forderung Versicherungsleistung   07.07.2022 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Arbeitsvert
  3. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  4. Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274KB) Submissionsgesetz (pdf, 618KB) Submissionsverordnung (pdf, 644KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798KB) Musterbotschaft INÖB vom
  5. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission hat folgenden Sachbereich: Umweltschutz; Natur- und Heimatschutz; Verkehr; Energie; Bau inkl. Tief- und Verwaltungsbauten; Raumplanung; Landwirtschaft; Fors
  6. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Urteilsdatenbank Die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts können in gedruckter Form im Drucksachen-Shop bestellt werden.
  7. Amtsgerichtspräsident   Walser Guido   Statthalterin des Amtsgerichtspräsidenten   Steiner Barbara   Amtsrichter/in   Füeg Regina Bezirk Thal Wyss Markus Bezirk Gäu   Ersatzamtsrichter/-in   Heim Matt
  8. Empfehlung vom 26.01.2022: Eingereichte Unterlagen zur Beantragung von kantonalen Ausfallzahlungen an die Spitäler im Kanton Solothurn aufgrund der Coronavirus-Pandemie (pdf, 90KB) Empfehlung vom 06.1
  9. Die Bildungs- und Kulturkommission hat folgenden Sachbereich: Schulen inkl. Schul- und Sportbauten; Bildung; Kultur; Sport; Jugendfragen. Die BIKUKO hat keine Aufsichtsfunktionen. Sie besteht aus 15 M
  10. Die Ratsmitglieder erhalten ein Sitzungsgeld von 130 Franken pro Halbtag und ein solches von 200 Franken für eine ganztägige Sitzung oder für mehrere Sitzungen am gleichen Tag. Für das Präsidium wird