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  1. Tätigkeiten Das Departementssekretariat ist die Stabsstelle des Departements für Bildung und Kultur. Es nimmt in dieser Funktion innerhalb des gesamten Departements Koordinations- und Supportfunktione
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 31.08.2022 14.00-17.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung betr. Forderung aus Arbeitsrecht 07.09.2022 08.00-12.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung
  3. Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 27.09.2022 09:00-10:30 013 Amtsgerichtspräsident/in Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz 06.10.2022 14:00-16:00 013 Amtsgerichtspräsident/i
  4. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 12.10. 08:30 SKA gewerbsmässiger Betrug, evtl. mehrfacher Betrug RA SL 20.10. 08:30 SKA Tätlichkeiten, Drohung RA BW 20.10. 14:00 VSG Invalidenrente AK 31.10. 08:
  5. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 05.10.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Arbeitsvertrag, HV mit Zeugeneinvernahmen 11.10.2022 08:00-12:00 104 Amtsgerichtss
  6. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird
  7. Das Departementssekretariat ist die Stabsstelle des Departements für Bildung und Kultur. Es nimmt in dieser Funktion innerhalb des gesamten Departements Koordinations- und Supportfunktionen wahr. Zu d
  8. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 17. November 2021 betreffend Enteignung/ vorzeitige Inbesitznahme (pdf, 103 KB) Urte
  9. Die Zusammenarbeit zwischen den fünf Richterämtern Bucheggberg-Wasseramt, Dorneck-Thierstein, Olten-Gösgen, Solothurn-Lebern und Thal-Gäu wird im Organisationsreglement der Richterämter des Kantons So
  10. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 01.09.2022 14:00 bis 16:00 Uhr 108 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Mietverhältnis 19.10.2022 09:30 bis 12:00 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin