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  1. Tätigkeiten Das Departementssekretariat ist die Stabsstelle des Departements für Bildung und Kultur. Es nimmt in dieser Funktion innerhalb des gesamten Departements Koordinations- und Supportfunktione
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 31.08.2022 14.00-17.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung betr. Forderung aus Arbeitsrecht 07.09.2022 08.00-12.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung
  3. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  4. Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 27.09.2022 09:00-10:30 013 Amtsgerichtspräsident/in Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz 06.10.2022 14:00-16:00 013 Amtsgerichtspräsident/i
  5. Resultate im Detail Zu den Resultaten Detailergebnisse Detailergebnisse der Bundesvorlagen (pdf, 390 KB) Volksabstimmung vom 25. September 2022 Eidgenössische Vorlagen: 1. Volksinitiative vom 17. Sept
  6. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 12.10. 08:30 SKA gewerbsmässiger Betrug, evtl. mehrfacher Betrug RA SL 20.10. 08:30 SKA Tätlichkeiten, Drohung RA BW 20.10. 14:00 VSG Invalidenrente AK 31.10. 08:
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 05.10.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Arbeitsvertrag, HV mit Zeugeneinvernahmen 11.10.2022 08:00-12:00 104 Amtsgerichtss
  8. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird
  9. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  10. Das Departementssekretariat ist die Stabsstelle des Departements für Bildung und Kultur. Es nimmt in dieser Funktion innerhalb des gesamten Departements Koordinations- und Supportfunktionen wahr. Zu d