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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 18.12.2022 bis 02.01.2023 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 12.12.22 08.00 - 08.30 Saal Ost Einzelrichter Widerhandlu
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.12.2022 10:00-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung, Instruktionsverhandlung 15.12.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtspräsident Anfechtung Kündi
  3. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  4. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 07.12. 8:30 SKA Raub, geringfügige Sachbeschädigung, einfache Körperverletzung, etc. sowie Widerrufsverfahren RA SL 13.12. 08:30 SKA mehrfache sexuelle Nötigung,
  5. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 14. September 2022 betreffend Erschliessung/ Beitragsplan V-Strasse (pdf, 115 KB) Ur
  6. FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte
  7. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird
  8. Formular Meldung Datenschutzvorfall (docx, 63 KB) Gesuch um Einsicht in die eigenen Daten (doc, 29 KB) Datenschutz-Vereinbarung für Projekte zu nicht personenbezogenen Zwecken (doc, 30 KB) Gesuch um B
  9. Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies
  10. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 16.11.2022 08:30 bis 10:30 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin Verhandlung im vereinfachten Verfahren betreffend Nachbarrecht 16.11.2022 10:30 bis 12:30