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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 22.06.2023 08.00-17.00 West Amtsgericht (inkl. Zeugeneinvernahme) Forderung Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 30.5.23 08.00 - 17.00
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 01.06.2023 14:00 bis 17:00 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin Verhandlung im vereinfachten Verfahren betreffend Aberkennungsklage 28.06.2023 09:30 bis 1
  3. Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies
  4. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 17.05. 09:00 VSG Revisionsgesuch IV 23.05. 08:30 SKA versuchte vorsätzliche Tötung, evtl. schwere Körperverletzung RA OG 24.05. 08:30 SKA eventualvorsätzliche sch
  5. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 06.06.2023 10:30 106 Einzelrichter Forderung 26.06.2023 09:00 204 Einzelrichter Forderung aus Versicherungsvertrag 10.07.2023 08:00 204 Einzelrichter
  6. Merkblatt Revision Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) Hier finden Sie unser Merkblatt. Mehr Meldungen der Datensammlungen 2023 Haben Sie Ihre Datensammlungen schon angemeldet? Hier geht es zur An
  7. FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte
  8. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 24.05.2023 08:15-12:00 104 Amtsgericht def. Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, inkl. Zeugeneinvernahmen 30.05.2023 14:00-16:00 104 Amtsgerich
  9. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  10. Einbürgern - aber wie? Das Amt für Gemeinden (AGEM), der Verband Bürgergemeinden und Wald Kanton Solothurn (BWSO) und der Verband des Gemeindepersonals des Kantons Solothurn (VGSo) haben im Mai 2023 V