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  1. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 17. November 2021 betreffend Enteignung/ vorzeitige Inbesitznahme (pdf, 103 KB) Urte
  2. Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies
  3. Tätigkeiten Das Departementssekretariat ist die Stabsstelle des Departements für Bildung und Kultur. Es nimmt in dieser Funktion innerhalb des gesamten Departements Koordinations- und Supportfunktione
  4. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 31.08.2022 14.00-17.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung betr. Forderung aus Arbeitsrecht 07.09.2022 08.00-12.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung
  5. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 12.10. 08:30 SKA gewerbsmässiger Betrug, evtl. mehrfacher Betrug RA SL 20.10. 08:30 SKA Tätlichkeiten, Drohung RA BW 20.10. 14:00 VSG Invalidenrente AK 31.10. 08:
  6. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 05.10.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Arbeitsvertrag, HV mit Zeugeneinvernahmen 11.10.2022 08:00-12:00 104 Amtsgerichtss
  7. Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 38 vom 23. September 2022 (pdf, 650 KB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und
  8. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird
  9. Neue Schweizer Pässe: Termine im Ausweiszentrum buchen 07.09.2022 Ab dem 31. Oktober werden die neuen Schweizer Pässe ausgestellt. Die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Solothurn können hierfür
  10. Das Departementssekretariat ist die Stabsstelle des Departements für Bildung und Kultur. Es nimmt in dieser Funktion innerhalb des gesamten Departements Koordinations- und Supportfunktionen wahr. Zu d