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  1. Informationen zur nächsten Session werden demnächst hier aufgeschaltet. Alle Unterlagen und Informationen zur letzten Session finden sie hier: ⇒ Mai-Session 2021 Seitenleiste Sie befinden sich gerade
  2. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 06.05 08:30 SKA mehrfacher Diebstahl, mehrfache Sachbeschädigung, mehrfacher Hausfriedensbruch RA SL 12.05. 08:30 SKA sexuelle Handlungen mit einem Kind (Allenfal
  3. Update vom 7.5.21 zum Kantonsratsversand # Gesch-Nr. Geschäft Neuerung 14 A 070/2020 Auftrag Mathias Stricker (SP, Bettlach): Sicherheit im Schulunterricht im und am Wasser (DBK) → Rückzug des Vorstos
  4. Öffentliches Beschaffungswesen: 1. Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) vom 15. November 2019; 2. Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaf
  5. Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung - Regelung Defizitbremse RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 23. März 2021 23. Juni 2021 Finanzdepartement Depart
  6. Damit behördliche Leistungen auch elektronisch erbracht werden können, ist es notwendig, gewisse Gesetze und Verordnungen anzupassen. Dies wurde im Rahmen des strategischen Projekts Rechtssetzung erre
  7. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  8. Massnahmenverschärfungen ab 18. Januar 2021 - 15. Januar 2021 (pdf, 256KB) Umsetzung der Maskentragepflicht im Gerichtsumfeld - 30. Oktober 2020 (pdf, 30KB) Corona-Massnahmen / Empfehlungen aufgrund d
  9. Anpassungen bei der Anwaltsaufsicht: Teilrevision des Gesetzes über die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen (Anwaltsgesetz, AnwG), des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) sowie des Gebührentar
  10. Persönliches geboren 1955 verheiratet mit Jacqueline Heim-Meyer, 4 Kinder, 2 Enkel wohnhaft in Solothurn Mitglied der CVP www.rolandheim.ch Ausbildung und berufliche Tätigkeiten Schulen in Solothurn,