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III. Kantonsratssession vom 11./12./19. Mai 2021 Die Mai-Session wird die erste Session der neuen Legislatur sein. Aufgrund der Covid-19-Pandemie wird sie extern durchgeführt und es können voraussicht
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Volksabstimmung, Kantons- und Regierungsratswahlen vom 7. März 2021 Eidgenössische Vorlagen: 1. Volksinitiative vom 15. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot» 2. Bundesgesetz vom 27. September 2019
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Änderung des Gesetzes über den Justizvollzug (JUVG) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 04.11.2020 27.11.2020 26.02.2021 Kantonsratsbeschluss (pdf, 167KB) Änderung des Gesetzes über die
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Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 25.02. 14:00 VSG Invalidenrente und berufliche Massnahmen IV-Stelle 01.03. 14:00 VSG Invalidenrente und berufliche Massnahmen IV-Stell 03.03. 08:30 SKA Verletzu
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Anmeldeverfahren für die Kantonsrats-, Regierungsrats- und Amteibeamtenwahlen Formular für die Wahlvorschläge Für die Wahlvorschläge ist das amtliche Formular der Staatskanzlei (elektronisch oder Druc
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Einberufung (pdf, 47KB) Kantonale Abstimmungszeitung (pdf, 89KB) Kantonale Erläuterungen als Audio-Datei (zip, 43MB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Politische Rechte
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Volksabstimmung vom 29. November 2020 Zu den Resultaten Detailergebnisse Detailergebnisse der Bundesvorlagen (pdf, 225KB) Detailergebnisse der kantonalen Vorlagen (pdf, 137KB) Seitenleiste Sie befinde
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Damit behördliche Leistungen auch elektronisch erbracht werden können, ist es notwendig, gewisse Gesetze und Verordnungen anzupassen. Dies wurde im Rahmen des strategischen Projekts Rechtssetzung erre
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Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
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Massnahmenverschärfungen ab 18. Januar 2021 - 15. Januar 2021 (pdf, 256KB) Umsetzung der Maskentragepflicht im Gerichtsumfeld - 30. Oktober 2020 (pdf, 30KB) Corona-Massnahmen / Empfehlungen aufgrund d