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  1. VII. Kantonsratssession vom 5./6./12./13. November 2019 Die definitive Tagesordnung für die Session vom 5./6./12./13. November 2019 wird Ihnen ab ca. 25. Oktober 2019 hier zur Verfügung stehen. In der
  2. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 28.08. 14:00 VSG Unfallversicherung   29.08. 08:30 SKA Widerhandlungen gegen Betäubungsmittelgesetz, Widerhandlungen gegen Binnenschifffahrtsgesetz RA BW 12.09. 0
  3. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  4. Dokumente der Gerichtsverwaltung Rechenschaftsbericht 2018 (pdf, 0.96MB) Umfrage Zufriedenheit 2017 (pdf, 713KB) Organigramm Gerichtsverwaltung (pdf, 22KB) Personalblatt für Wahlen durch den Kantonsra
  5. Gemäss Beschluss der Gerichtsverwaltungskommission vom 2. November 2016 publiziert die Gerichtsverwaltung eine Liste der Nebenbeschäftigungen, öffentlichen Ämter und freiwillig gemeldeten Freizeitbesc
  6. Für eine Vielzahl von Verfahren stehen schweizweit vereinheitlichte Formulare für Parteieingaben zur Verfügung, welche auf der Seite des Bundesamtes für Justiz heruntergeladen werden können.
  7. Zivil- und Strafverfahren Eingaben der Prozessparteien an die Gerichte Die Parteien können gemäss Art. 130 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) und Art. 110 Abs. 2 der Schweizerischen
  8. Urteilsdatenbank der Gerichte   Unter dem nachfolgenden Link finden Sie die Urteilsdatenbank der solothurnischen Gerichte. Diese enthält: Die Urteile des Obergerichts (inkl. des Verwaltungs- und des V
  9. Rechtsprechung / Gerichte Entscheiddatenbank (SOG und KSGE) Grundsätzliche Entscheide des Regierungsrates (GER) Bundesgerichtsentscheide (BGE) Bundesstrafgericht Entscheide Verwaltungspraxis der Bunde