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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 17.06.2020 08.00 - 17.00 Gemeinderatssaal Amtsgericht Ausschluss aus der Gemeinnützigen Bürgschaftsgenossenschaft Kt. Solothurn 30.06.2020 08.30 - 17
  2. Beat Wildi, FDP, Präsident Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folge
  3. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 11.08. 08:30 SKA Verbrechen nach Art. 19 Abs. 2 des Betäubungsmittelgesetzes, Vergehen nach Art. 19 Abs. 1 des Betäubungsmittelge­setzes, grobe Verletzung von Ver
  4. Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn führen gemeinsam die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) im Sinne der Bundesgesetzgebung und der interkantonalen Vereinbarung über die
  5. Die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) bezweckt, die gegenseitige Information der nordwestschweizerischen Kantonsparlamente zu fördern, um insbesondere die parlamentarische Bera
  6. Karin Büttler-Spielmann, FDP, Präsidentin Die Bildungs- und Kulturkommission hat folgenden Sachbereich: Schulen inkl. Schul- und Sportbauten; Bildung; Kultur; Sport; Jugendfragen. Die BIKUKO hat keine
  7. Daniel Urech , Grüne, Kantonsratspräsident 2020 Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Sie
  8. Susanne Koch Hauser, CVP, Präsidentin Die Finazkommission hat folgenden Sachbereich: Finanzen, Personal, Organisation, Besoldungen, Steuern, Abgaben; Wahl des Chefs oder der Chefin Finanzkontrolle; Fi
  9. Informationen zum Corona-Virus Der ordentliche Verhandlungsbetrieb wird ab 27. April 2020 wieder aufgenommen. Weitere Informationen finden Sie " hier ". Für elektronische Prozesseingaben siehe Seite "
  10. Franziska Rohner, SP, Präsidentin Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung