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  1. Urteilsdatenbank der Gerichte   Unter dem nachfolgenden Link finden Sie die Urteilsdatenbank der solothurnischen Gerichte. Diese enthält: Die Urteile des Obergerichts (inkl. des Verwaltungs- und des V
  2. Hinweis Die max. zulässige Antriebsleistung darf nicht überschritten werden! Bei einer Neumotorisierung oder einem Motorenwechsel muss, wenn die Antriebsleistung mehr als 40 kW beträgt, eine Geräuschm
  3. Hinweis Der Schiffsausweis wird nur bei vollständig eingereichten Unterlagen ausgestellt. Unvollständige Unterlagen werden zurückgesandt. Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass sich Schiffe ohne gülti
  4. Seit dem 1. September 2013 müssen Lenkerinnen und Lenker von Bussen und Cars in Polizeikontrollen neben dem Führerausweis auch den Fähigkeitsausweis vorweisen. In Europa ist für Personentransporte ab
  5. Die Unterlagen für die Namensänderung im Führerausweis können Sie in einer unserer Prüfstellen abgeben oder uns per Post zustellen. Wir benötigen dafür folgende Dokumente: Sie haben einen blauen Führe
  6. Hinterlegung der Kontrollschilder (Deponierung) Kontrollschilder können uns jederzeit abgegeben oder per Post zugestellt werden. Die Rückgabe des Fahrzeugausweises ist bei Hinterlegung der Kontrollsch
  7. Eine Adressänderung im Fahrzeugausweis können Sie in einer unserer Prüfstellen vornehmen oder per Post erledigen. Wir benötigen dafür folgende Dokumente: Fahrzeugausweis mit Angaben der neuen Adresse.
  8. Als Journalist/in haben Sie die Möglichkeit, Neuigkeiten für sich zu abonnieren. Wir bedienen Sie mit dem Verhandlungskalender des Obergerichts (zweimal monatlich) sowie den Medienmitteilungen. Die Ne
  9. Gesetz über den tiefen Untergrund und Bodenschätze (GUB) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 7.  Dezember 2015 31. März 2016 Bau- und Justizdepartement Rechtsdienst Rötihof, Werkhofstrass
  10. Gesetz über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 16. Dezember 2014 2. April 2015 Bau- und Justizdepar