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  1. Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EGZGB, 211.1) § 250, § 266, § 283 html Geoinformationsgesetz (GeoIG, 711.27) html Geoinformations
  2. A Name Partei Wohnort Kommission Aletti Melina Junge SP Olten GPK Ammann Markus SP Olten GPK , RL Anderegg Matthias SP Solothurn UMBAWIKO Aschberger Richard SVP Grenchen FIKO B Name Partei Wohnort Kom
  3. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  4. Funktion Name Adresse Kontakt Kantonsratspräsidentin Susanne Koch Hauser (Die Mitte) Holbachstr. 16 4228 Erschwil P: 061 781 19 60 G: 061 781 31 91 Fax: ----- skh@susannekoch.ch I. Vizepräsident Marco
  5. Mindestens fünf Ratsmitglieder können eine Fraktion bilden. Die Fraktionen erörtern die Ratsgeschäfte und nominieren Kandidaten für die vom Kantonsrat zu treffenden Wahlen. Die Vertretung der Fraktion
  6. Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen
  7. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  8. Partei: Die Mitte Amtei: Thal-Gäu Geboren: 15.11.1974 Beruf: Rechtsanwältin und Notarin Im Rat seit: 2013 Kommission(en): JUKO (II. Vizepräsidentin), IPK Hitzkirch Adresse: Weissensteinstrasse 7 4628
  9. Die Sozial- und Gesundheitskommission hat folgenden Sachbereich: Gemeinde- und Sozialwesen, öffentliche Fürsorge, Gesundheit, Heimwesen, Heim- und Spitalbauten. Die SOGEKO hat keine Aufsichtsfunktione
  10. Kantonsratsbeschluss (pdf, 28 KB) Pensionskassen für Geistliche; Verzicht auf Ausrichtung von Staatsbeiträgen KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 17.05.2023 02.06.2023 01.09.2023 Kanton