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  1. Mittwoch, 6. Juli 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 33. DG 089/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 34. SGB 034/2022: I. Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege; II. Bericht über die G
  2. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 12.07 08:30 SKA vorsätzliche Tötung RA BW 14.07 14:00 VSG Invalidenrente und berufliche Massnahmen 18.07 08:30 SKA harte Pornografie (Allenfalls Ausschluss der Öf
  3. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 5.7.2022): Rechtsetzungs
  4. Dringliche Vorstösse Geschäft Datum Departement Kommission AD 102/2022, Dringlicher Auftrag Fraktion SVP: Verwaltungsrat Ausgleichskasse und IV-Stelle neu besetzen - Führung sofort herstellen 29.06.20
  5. Publikationen Öffentliche Ausschreibungen / Planauflagen Mehr Baustellen 2022 Mehr Sanierung und Umgestaltung Baselstrasse Solothurn Ergebnisse Mitwirkung vom Januar 2020 Mehr Weitere Schritte zum A1-
  6. A Name Partei Wohnort Kommission Aletti Melina Junge SP Niedergösgen GPK Ammann Markus SP Olten GPK , RL Anderegg Matthias SP Bellach UMBAWIKO Aschberger Richard SVP Grenchen FIKO B Name Partei Wohnor
  7. Partei: FDP Amtei : Olten-Gösgen Geboren: 04.04.1984 Beruf: Rechtsanwalt / Geschäftsführer Im Rat seit: 2021 Kommission(en): REDKO (Präsident) / JUKO Adresse: Hauptgasse 17 4600 Olten Telefon: P: ----
  8. Partei: FDP.Die Liberalen Amtei: Olten-Gösgen Geboren: 16.12.1961 Beruf: Jurist Im Rat seit: 2020 Kommission(en): GPK Adresse: Frohheimweg 22 4600 Olten Telefon: P: ---- G: ---- M: 079 460 15 90 E-Mai
  9. Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff
  10. Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen