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  1. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  2. Weisungen zur Handhabung der unentgeltlichen Rechtspflege in der kantonalen Verwaltung (Hinweis: Das entsprechende Gesuch ist stets bei derjenigen Behörde einzureichen, welche für das jeweilige Verfah
  3. Vereinigung der römisch-katholischen Kirchgemeinden Biberist und Kriegstetten-Gerlafingen KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 06.05.2020 29.05.2020 31.08.2020 Die Referendumsfrist ist a
  4. Sanierung und Umnutzung Liegenschaft Rosengarten Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Aufhebung des Kantonsratsbeschlusses vom 8. November 2016 (Nr. SGB 0131/2016) KR-Beschluss vom: Am
  5. Muster-Geschäftsreglement für mittlere und grosse ... (pdf, 356KB) Muster-Geschäftsreglement für kleiner Gemeinden (pdf, 364KB) Checkliste öffentliches oder nicht öffentliches Geschäft Gemeinderatssit
  6. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB Verband der Datenschutzbeauftragten privatim Datenschutzbeauftragte der Kantone Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz des K
  7. Corona-Krise: Digitale Zusammenarbeit Informationen der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich Einsatz während der Corona-Krise Digitaler Selbstschutz Informationen der Datenschutzbeauftragten des
  8. Beinwil SO, Passwangstrasse Nord Phase 2, Gesamtsanierungs- und Instandsetzungsprojekt, Trassee und Kunstbauten; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblatt-publikation: Orden
  9. Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60KB) Zugang zu Baugesuchsakten durch private Dritte (pdf, 112KB) Merkblatt
  10. Der Vorsteher des Departements für Bildung und Kultur, Regierungsrat Dr. Remo Ankli, ist im 2017 Landammann. Für ein Jahr präsidiert er den Regierungsrat und nimmt als Repräsentant des Kantons an zahl