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1. März-Session 2023

   Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 21.03.2023 8.30-12.30h SGB 216/2022: Verpflichtungskredit Langenbruckstrasse Mümliswil RG 193/2022: Einführungsverordnung BG Ausländer/innen RG 217/202

   /parlament/sessionen/maerz-session-2023/
2. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.202

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
3. Eingereichte Vorstösse

   Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 31.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 182/2022, Auftrag Sarah Schreiber (Die Mitte

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
4. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 24.03.2023): Rechtsetzun

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
5. Übrige Geschäfte bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.2023). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 003/2023: Wahl eines Jugendanw

   /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
6. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
7. Beratung und Aufsicht

   Im Kanton Solothurn sorgt ein Berufsinspektoren-Team von sieben Personen für die Aufsicht über die berufliche Grundbildung. Die Zuständigkeit und die Kontaktdaten im entsprechenden Beruf entnehmen Sie

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/amt-fuer-berufsbildung-mittel-und-hochschulen/berufliche-grundbildung/beratung-und-aufsicht/
8. Berufe und Ausbildungsorte

   Spezielle Vorbereitungskurse für Erwachsene Erwachsenenbildungszentrum EBZ Olten Vorbereitungskurs Grundkompetenzen Allgemeinbildung (ABU) für das eidgenössische Fähigkeitszeugnis EFZ Anlagenführer/-i

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9. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.04.2023 14:00-16:00 104 Amtsgerichtspräsident Ausübung des Wegrechts, HV inkl. Augenschein in Egerkingen 10.05.2023 13:45-16:45 104 Amtsgerichtsst

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
10. Eingereichte Vorstösse der März-Session

    Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21

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