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Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 06.01.2023 08.30 bis 12:00 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin Verhandlung im vereinfachten Verfahren betreffend Forderung 11.01.2023 09:30 bis 13:30 Uhr
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Pendente Geschäfte (Stand: 26.01.2023) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 1 2 0 3 Rechtsetzungsgeschäfte 0 2 0 2 Wahlgeschäfte 3 1 0 4 Aufträge 28 9 6 43 Volksaufträge
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Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe
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Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 26.01.202
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Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 107/2022, Auftrag André Wyss (EVP, Rohr): Se
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Die nachfolgenden Informationen geben einen Überblick über die gesetzliche Regelung der Geldspiele in der Schweiz und im Kanton Solothurn. Die Informationen wurden sorgfältig zusammengestellt und lauf
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Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 12.01.2023 10.00-12.00 West Einzelrichter Definitive Eintragung eines Pfandrechtes 12.01.2023 14.00-18.00 West Einzelrichter Forderung aus Lieferunge
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Mindestens fünf Ratsmitglieder können eine Fraktion bilden. Die Fraktionen erörtern die Ratsgeschäfte und nominieren Kandidaten für die vom Kantonsrat zu treffenden Wahlen. Die Vertretung der Fraktion
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Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Sie vertritt den Kantonsrat nach aussen und legt die
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Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies