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31. Lärm / Erschütterung

    Der Mensch lebt zwischen Schall und Stille. Ob Schall als Lärm empfunden wird, ist eine subjektive Wahrnehmung. Dabei spielen die Lärmart (z.B. Verkehrslärm, Gastronomielärm), die persönliche Einstell

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-umwelt/luft-laerm-strahlung/laerm-erschuetterung/
32. Verhandlungskalender

    Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies

    /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/verhandlungskalender/
33. Kleine Anfragen

    Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find

    /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
34. Interpellationen

    Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

    /parlament/geschaefte/interpellationen/
35. Rechtsetzungsgeschäfte

    Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

    /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
36. Schengenerinformationssystem (SIS) und Schengen VISA

    Wichtige Informationen zum Schengener Informationssystem (SIS) und Schengen VISA finden Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB

    /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/schengenerinformationssystem-sis-und-schengen-visa/
37. Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

    Merkblatt Revision Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) Hier finden Sie unser Merkblatt. Mehr Meldungen der Datensammlungen 2023 Haben Sie Ihre Datensammlungen schon angemeldet? Hier geht es zur An

    /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/
38. Merkblätter

    FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte

    /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/muster-merkblaetter-und-publikationen/merkblaetter/
39. Fakultative Referenden

    Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

    /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/
40. Verhandlungskalender

    Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 22.06.2023 08.00-17.00 West Amtsgericht (inkl. Zeugeneinvernahme) Forderung Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 30.5.23 08.00 - 17.00

    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/