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  1. Der Kanton Solothurn (55 %) und die Krankenkassen (45 %) übernehmen bei einer stationären Behandlung gemeinsam die Kosten der allgemeinen Abteilung gemäss gültigem Spitaltarif (abzüglich Franchise und
  2. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find
  3. Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng
  4. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
  5. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
  6. Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
  7. Datum Veranstaltung 7.6.2023 Infoveranstaltung Feusi Solothurn 7.6.2023 Online-Informationsveranstaltung Informatik Berufsbildungscenter 7.6.2023 Online-Informationsveranstaltung Mediamatik Berufsbild
  8. ► Solothurn ► Olten ► Breitenbach Solothurn – Wir sind im Stadt-Zentrum Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung Kreuzackerstrasse 1 Postfach 4502 Solothurn Telefon 032 627 28 90 Beratungen werden von M
  9. Wichtige Informationen zum Schengener Informationssystem (SIS) und Schengen VISA finden Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB
  10. Merkblatt Revision Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) Hier finden Sie unser Merkblatt. Mehr Meldungen der Datensammlungen 2023 Haben Sie Ihre Datensammlungen schon angemeldet? Hier geht es zur An